Eine neue Schule für Flintbek?

Viel ist in den letzten Monaten über eine neue Schule diskutiert worden. Das Thema polarisiert Flintbek. Neben den emotionalen und in Teilen auch falschen Darstellungen anderer Parteien gilt es Folgendes festzuhalten.

Die Schule in Flintbek ist eine Pflichtaufgabe. Anders als bei der Städtebauförderung, der Volkshochschule, dem Freibad oder breiten Fußwege ist damit klar, dass diese eben nicht per se vernachlässigt werden kann. Sie ist der integrale Bestandteil unserer Gemeinschaft. Anders als die CDU betrachtet die FDP eben nicht nur die Lehrerschaft als Baustein zu einer guten Schule, sondern eben auch die bauliche Substanz. An dieser wurde in den vergangenen Jahren trotz steigender Einnahmen zunehmend gespart! So machte ein heute noch immer gültiges, vor allem aber teuer bezahltes, Gutachten der kommunalen Beratungsfirma DKC im September 2018 schnell klar, dass nur der Neubau eine wirtschaftlich sinnvolle Alternative darstellt.

An diesem Maßstab messen wir als Freie Demokraten unser Handeln. Denn anders als die CDU behaupten wir nicht, dass eine Sanierung der Schule zugleich auch eine Sanierung unserer maroden Finanzen bedeutet.

Die mit einer Sanierung verbundenen Risiken sind jedem Häuslebauer klar, insbesondere wenn das Haus aus den fünfziger und siebziger Jahren stammt.

Doch auch das bereits erwähnte Gutachten spricht hier eine eindeutige Sprache. Dort kam die Sanierung bei 4 untersuchten Varianten nur auf Platz 4. Wie also kann man nicht mal ein Jahr danach behaupten, dass eine Sanierung kostengünstiger ist? Sind denn die kommunalen Akteure der CDU so viel schlauer als die Gutachter?

Die FDP in Flintbek bleibt weiter ein zuverlässiger Partner im Hinblick auf die Konsolidierung der Finanzen. Neben einem tragfähigen Konzept zum Schulneubau fordern wir einen Finanzplan, der die Gemeinde mittelfristig entschuldet. Dazu gehört neben den freiwilligen Leistungen auch der Stellenplan im Rathaus sowie die gemeindeeigenen Immobilien. Nur so können wir den durch die CDU beschworenen dunklen Geist der Steuer- und Abgabenerhöhungen vertreiben. Denn sparen heißt eben auch im Rathaus sparen.

Sicherlich kommt schnell das Argument auf die Schule sei in Teilen so marode, dass sofortiger Handlungsbedarf bestünde. Diesem kann aber durch eine vorrausschauende Mittelplanung und Prioritätensetzung bei der Instandhaltung der Schule begegnet werden. In einfachen Worten: die Gemeinde muss bis zum Neubau ausreichende Mittel zum Erhalt der Schule in den Haushalt einstellen und dafür freiwillige Leistungen überdenken.

Abschließend soll aber noch gesagt werden, dass der FDP die folgenden Tatsachen bewusst sind.Die Finanzierung der Schule ist nicht allein aus Haushaltsmitteln zu stemmen. Daher wird es auf die Suche passender Förderprogramme ankommen.

Hier finden Sie das DKC Gutachten:

180926_Gem. Flintbek Schule am Eiderwald_WU Ergebnis_v3